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06.07.2004:
Antrag der Stadtratsfraktion von FWG, SPD und
GRÜNE; Änderung der Verkehrsführung
Sach- und Rechtslage:
Die Fraktion von FWG, SPD und GRÜNE haben mit Schreiben vom
6. Juli 2004 folgenden Antrag gestellt:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die oben genannten Fraktionen stellen folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, alle Vorbereitungen zu
treffen, um die Verkehrsführung in Schifferstadt baldmöglichst auf den
Stand zurückzuführen, der vor dem Umbau des Schillerplatzes herrschte.
Dies soll der Ausgangspunkt für alle weiteren Überlegungen hinsichtlich
einer zufrieden stellenden Innenstadtverkehrsentwicklung sein unter
Einbeziehung aller Betroffenen und der Agenda-Gruppen.
Mit Dank und freundlichen Grüßen
gez. Ursula Heberger für die FWG-Fraktion
gez. Ulrich Schwind für die SPD-Fraktion
gez. Ilona Volk für die Fraktion Bündnis 90/die Grünen"
Beschlussvorschlag der Fraktionen:
Die Verwaltung wird beauftragt, alle Vorbereitungen zu
treffen, um die Verkehrsführung in Schifferstadt baldmöglichst auf den Stand
zurückzuführen, der vor dem Umbau des Schillerplatzes herrschte. Dies soll
der Ausgangspunkt für alle weiteren Überlegungen hinsichtlich einer
zufrieden stellenden Innenstadtverkehrsentwicklung sein unter Einbeziehung
aller Betroffenen und der Agenda-Gruppen.
Finanzielle Auswirkungen:
Derzeit nicht bekannt.
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