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Meine Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 6.11.2014
"Thema Bahnübergang Iggelheimer Straße"
Zu dem Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des
Stadtrates am 6.11.2014 "Stadt soll Position beziehen" möchte ich folgendes
anmerken:
In der Sitzung am 6.11.2014 hatte ich der Verwaltung, dem Stadtrat sowie den
Zuhörern im Ratssaal erklärt, dass ich die von der CDU geforderten Anfragen
an die DB Netze, Bundesministerium Verkehr, Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises
sowie dem MdB Norbert Schindler bereits vor ca. 5 Wochen im Namen der
FWG-Fraktion zur Stellungnahme übersandt hatte. Lediglich der Landrat hatte
mir eine Stellungnahme übersandt. Die anderen Anfragen wurden bisher nicht
beantwortet. Auch hatte ich in der Sitzung des Stadtrates die Beweggründe
des Prioritätenwechsels der Bauvorhaben in Römerberg und Schifferstadt
erklärt. Dies kam nur aufgrund der Initiative der DB Netzte und des
Landesbetriebs Mobilität zustande, da das Verkehrsaufkommen an dem
Bahnübergang Römerberg nachweislich höher sein soll, als in Schifferstadt.
Auch sei die Aufstellfläche vor dem Bahnübergang in Römerberg geringer als
in Schifferstadt. Zudem hatte ebenfalls die Brücke Neustadter Straße sowie
die Unterführung Madenburgstraße in Schifferstadt für einen
Prioritätenwechsel gesprochen, da in Römerberg ansonsten keine Möglichkeit
besteht, die Bahngleise zu überqueren.
Weiterhin wurde seitens der FWG eine Verkehrszählung der Radfahrer und der
Fußgänger zwischen 7.00 Uhr und 8.15 Uhr am Bahnübergang Iggelheimer Straße
durchgeführt. Das Ergebnis lautete: 165 Radfahrer von der Innenstadt kommend
in Richtung Schulzentrum sowie 25 Grundschulkinder auf dem Wege zur Schule.
Der Bahnübergang Iggelheimer Straße ist eine anerkannte Gefahrenstelle im
Schulwegeplan, die es zu beseitigen gilt.
Weitere Gespräche über die weitere Vorgehensweise finden mit den beteiligten
Parteien nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens Römerberg im Laufe
des Januar statt.
Diese Informationen wurden von der Presseberichterstattung aus der
Stadtratssitzung nicht erwähnt und dem Leser vorenthalten.
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