Bericht des Tagblatts vom 29.11.2019 von Susanne Kühner
Gewaltig Luft nach oben
Freie Wähler: Vorsitzender spricht über Geleistetes und Stimmung im neuen Rat
Schifferstadt (suk).
Ein abwechslungsreiches Jahr liegt hinter dem FWG-Ortsverband Schifferstadt, was die thematische Vielfalt angeht. Die beleuchtete der Vorsitzende Dieter Weißenmayer bei der Jahreshauptversammlung im Vereinsheim des FSV 13/23.
Von etlichen Anträgen, initiiert von den Freien Wählern, berichtete Weißenmayer in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender. Unter anderem nannte er den Prüfungswunsch für einen barrierefreien Jugendtreff, von Kita-Standorten, für eine zusätzliche Sozialarbeiterstelle im Zusammenhang mit asylsuchenden Menschen und als Unterstützung des Team 31 sowie für ein Parkhaus in der Hauptstraße.
Hinsichtlich der Leitlinien und Ziele des Mobilitätskonzepts und dem Umbau des Kreuzplatzes signalisierte Weißenmayer die Unterstützung der FWG. Froh äußerte er sich, dass der Antrag auf die Einrichtung von Ladestationen für Pedelecs und E-Bikes im Stadtgebiet Anklang gefunden hat. „Das Projekt ist im Haushaltsplan zu finden und wird finanzielle berücksichtigt“, so der Fraktionschef. Die Umsetzung des Fluchttors und des Sicherheitskonzepts für die Waldfesthalle rechnete er als Erfolg für seine Fraktion, die durch einen Antrag den Anstoß dazu gegeben habe.
Der Dank Weißenmayers galt seiner Stellvertreterin in der Vorstandschaft des Ortsverbands, Marion Schleicher-Frank, die acht Jahre lang als Beigeordnete tätig gewesen ist. Er nannte im Besonderen den Memoriamgarten, der in dieser Zeit erfolgreich umgesetzt worden sei. „Aufgrund dieser Vorarbeit wird nun eine Erweiterung im westlichen Teil des Friedhofs stattfinden“, gab er den jüngsten Beschluss im Forstausschuss bekannt (Tagblatt berichtete).
Auch Albert Leibel wurde Anerkennung zuteil. Er vertrat die FWG fünf Jahre lang im Stadtrat. Bei der Kommunalwahl im Mai hatte er es nicht mehr in das Gremium geschafft. „Beide bleiben der Kommunalpolitik als Stadträtin beziehungsweise Ausschussmitglied erhalten“, stellte Weißenmayer fest.
Die Aktivitäten des Ortsvereins betreffend nannte er im Besonderen die Teilnahme an der Aktion „Sauberes Schifferstadt“, die Präsenz bei Veranstaltungen in der Stadt, das Adlerhoffest als feste Konstante, regelmäßige Zusammenkünfte in der Schifferstadter Gastronomie sowie die Neugestaltung der Homepage, die sich seit dem Frühjahr im modernen Kleid präsentiert.
„Das Ergebnis kam doch überraschend.“
Zur Stimmung im neu konstituierten Stadtrat merkte Weißenmayer an: „Da ist gewaltig Luft nach oben.“ Positionen der neuen Koalition aus CDU und Grünen sind aus seiner Sicht zementiert und gewöhnungsbedürftig und wichen keinen Zentimeter vom eingeschlagenen Weg ab. „Damit wird wohl die Macht der neuen Koalition demonstriert“, so der Vorsitzende. Nach der Wahl seien die Gespräche mit den anderen Parteien hauptsächlich von personellen Forderungen bezüglich der Beigeordnetenfrage überschattet und damit ausschlaggebend gewesen. „Das Ergebnis“, unterstrich Weißenmayer, „kam doch überraschend.“