Aktuelles
Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2024
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, Es ist ein schwieriger Sprung vom Reden über einen ausgeglichen Haushalt hin zur tatsächlichen Umsetzung. Dies ist uns für den vorliegenden Haushaltsentwurf 2024 mit einem leichten Plus im Ergebnishaushalt...
Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr 2024
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das vergangene Jahr hat uns immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt, viele Dinge sind in Unruhe und aus den Fugen geraten. Um so wichtiger ist es, Ruhe und Kraft zu finden. Krisenherde in der Ukraine, im Nahen Osten sowie...
Haushaltsrede zum Wirtschaftsplan Abfallwirtschaft für 2024
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 weist unterm Strich einen Fehlbetrag i. H. von 433.000,00 aus. Das gesamte Zahlenwerk ist ausführlich im Jahresabschluss und dem Wirtschaftsplan zu ersichtlich und...
Jahreshauptversammlung der FWG
Pressebericht aus dem Schifferstadter Tagblatt am 11.12.2023 Mehr Kontinuität und Information gewünscht JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG FWG hat Kommunalwahl im Blick / Neumitglied im erweiterten Vorstand Presseberich als download
Verkehrskonzept unerwünscht
Die Einholung eines Verkehrskonzept für den Bereich Parkhaus Ziegeleistrasse und Bepo-Gelände aufgrund eines gemeinsamen Antrages der Bürger für Schifferstadt und der FWG wurde mehrheitlich abgelehnt, da dies aufgrund des Mobilitätsgutachtens unnötig sei. Dabei wurde...
B-Plan Bepo-Gelände
In der Stadtratssitzung am 7.12.2023 wurde der B-Plan "Bepo-Gelände" zugunsten des Investors beschlossen. Unsere Bemühungen zugunsten der Anwohner die Geschossflächenzahl von 1,6 im B-Plan festzuschreiben trug keine Früchte. Die GFZ 1,6 ist zwar vom Investor...
Anfrage zur Digitalisierung bei der Stadtverwaltung
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der FWG bittet in der nächsten Sitzung des Stadtrates um Beantwortung folgender Anfrage: Es besteht die Möglichkeit der Terminvergabe im digitalen Verfahren. Es wird angefragt, ob außerdem die Möglichkeit besteht auf dem...
Raubritterzug der CDU und der Grünen
Der Raubritterzug der schwarz/grünen Koalition bzgl. der Steuererhöhungen wird fortgesetzt. In der Sitzung des Hauptausschusses wurde dem Stadtrat mit der Stimme der Bürgermeisterin, der CDU und der Grünen empfohlen, die Hundesteuer von 84 € auf 108 € zu erhöhen. Es...
Grundschulbetreuung wird dank CDU und Grüne teurer
In der Hauptausschusssitzung am 16.11.2023 wurden die Grundschulbetreuungsbeiträge i. H. von 18€ auf 38€ mit den Stimmen der CDU, der Grünen und der Bürgermeisterin erhöht. Dies passierte aufgrund einer 180Grad Wendung der Grünen. Der Vorschlag der FWG auf Staffelung...
Weinwanderung der FWG mit Freunden in Kirrweiler
Bericht der Verwaltung bzgl. unserer Anfragen Grundschulen
Das Ergebnis unserer Anfragen bzgl. des KIP KI Programms bei unseren Grundschulen wurde in der letzten Stadtratssitzung beantwortet. Es wurden Heizungsmaßnahmen, Nivellierungen , Dämmungen und Photovoltaik gefördert. Für die Beschattungen muss ein...
Ergebnis unseres Antrages auf Errichtung von Trinkwasserbrunnen
Das Ergebnis unseres Antrages auf Errichtung von Trinkwasserbrunnen war positiv und höchsterfreulich. In der Sitzung des Stadtrates am 9.11.2023 berichtete die Bürgermeisterin, dass nunmehr vier Trinkwasserbrunnen gefördert und errichtet werden können und zwar am...