Verkehrskonzept unerwünscht

Die Einholung eines Verkehrskonzept für den Bereich Parkhaus Ziegeleistrasse und Bepo-Gelände aufgrund eines gemeinsamen Antrages der Bürger für Schifferstadt und der FWG wurde mehrheitlich abgelehnt, da dies aufgrund des Mobilitätsgutachtens unnötig sei. Dabei wurde...

B-Plan Bepo-Gelände

In der Stadtratssitzung am 7.12.2023 wurde der B-Plan „Bepo-Gelände“ zugunsten des Investors beschlossen. Unsere Bemühungen zugunsten der Anwohner die Geschossflächenzahl von 1,6 im B-Plan festzuschreiben trug keine Früchte. Die GFZ 1,6 ist zwar vom...

Raubritterzug der CDU und der Grünen

Der Raubritterzug der schwarz/grünen Koalition bzgl. der Steuererhöhungen wird fortgesetzt. In der Sitzung des Hauptausschusses wurde dem Stadtrat mit der Stimme der Bürgermeisterin, der CDU und der Grünen empfohlen, die Hundesteuer von 84 € auf 108 € zu erhöhen. Es...

Ergebnis des Forst- und Agrarausschusses

Die Uferböschung am Bahnweiher soll nach Auskunft der Beigeordneten dieses Jahr noch befestigt werden. Bei der Gelegenheit sollen auch die Pfosten der Anglerstege erneuert werden. Warten wir es ab, ob es in den verbleibenden 2 Monaten noch passiert. Uns wurde schon...

Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2023

Ich möchte persönliche Worte dem Nachtragshaushalt widmen. Als erstes möchte ich mich bei der Verwaltung für die akribische Arbeit hinsichtlich evtl. Einsparnahmen sowie für die zahlreiche Kontakte mit der Kommunalaufsicht bedanken. Bei dem runden Tisch zur...